Bauleitpläne...
...in Bad Salzuflen
0159/B Am Markt - 2. Änderung im Stadtteil Bad Salzuflen
Der Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.09.2007 den Aufstellungsbeschluss zur Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 0159 B „Am Markt“ im beschleunigten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung gefasst.
Nach einem Urteil des OVG Münster ist für Bauleitplanverfahren, bei denen in Kommunen, die größer als 35.000 Einwohner sind, Verfahrensschritte oder Beschlüsse ausschließlich an der Bekanntmachungstafel des Rathauses bekannt gemacht worden sind, wegen des daraus resultierenden Verfahrensfehlers von einer Nichtanwendbarkeit des Bebauungsplanes auszugehen. Hiervon ist auch der vorliegende Bebauungsplan betroffen, der bereits am 10.04.2008 bekannt gemacht wurde und für den nun erneut eine öffentliche Auslegung durchgeführt wird.
Ziel der Planung ist die Vorbereitung der Umnutzung der heutigen Gemeinbedarfsfläche. Das Plangebiet soll entsprechend der umgebenden Bebauung in ein Mischgebiet umgewandelt werden.
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